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11. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum

Rechtsanwalt Christian Staiber erläuterte anlässlich des 11. Stiftungsrechtstags an der Ruhr-Universität Bochum "Chancen und Risiken für kirchliche Stiftungen durch eine erneute Reform des Stiftungsrechts".

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Rechtsanwalt Christian Staiber
Rechtsanwalt Christian Staiber
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BPG Rechtsanwaltsgesellschaft
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Am 17. Februar 2017 fand zum nunmehr elften Mal der Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum statt. An diesem nahmen sowohl anerkannte Experten aus Wissenschaft und Praxis als auch Stifter, Stiftungsinteressierte, Stiftungen selbst sowie Vertreter der Stiftungsaufsicht, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater teil. In einem regen Austausch zwischen Wissenschaft und Praxis stellten die 160 Teilnehmer die geplanten Reformen rund um die bürgerlich-rechtliche Stiftung auf den Prüfstand unter dem diesjährigen Thema „Die Zukunft der Stiftung“.

Die Referenten des 11. Stiftungsrechtstages waren:

Prof. Dr. Dr. h.c. Karen Gloy von der Ludwig-Maximilians-Universität München mit einem Vortrag zur „Stiftung der Zukunft und Zukunft der Stiftung(en)“

Prof. Dr. Dr. Christoph Stumpf von der Taylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB mit einem Vortrag zur „ Auflösung und Satzungsänderung bei der unselbständigen Stiftung“

Frau Silvia Bartodziej vom Bundesministerium der Justiz mit einem Vortrag „Stiftungsrechtliche Reformüberlegungen“

Frau Carina Leichinger von der OFD NRW mit einem Vortrag zu „Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Steuerrecht“

Frau Martina Schmidt von der Bezirksregierung Münster mit einem Vortrag „Aktuelle Probleme aus der Stiftungsaufsicht“

Rechtsanwalt Christian Staiber von der BPG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Münster mit einem Vortrag „Chancen und Risiken für kirchliche Stiftungen durch eine erneute Reform des Stiftungsrechts“

Prof. Dr. Sebastian Unger von der Ruhr-Universität Bochum mit einem Vortrag „Aktuelle Entwicklung im Gemeinnützigkeitsrecht“.

Inhalt des Vortrags von Rechtsanwalt Christian Staiber „Chancen und Risiken für kirchliche Stiftungen durch eine erneute Reform des Stiftungsrechts“

Rechtsanwalt Christian Staiber erläutert den Teilnehmern des Stiftungsrechtstages in seinem Vortrag zunächst die Ausgestaltung und die verschiedenen Ausprägungen des Staatskirchenrechts sowie des kirchlichen Stiftungsrechts. Diese Pluralität ist in besonderer Weise sowohl für die staatliche als auch die kirchliche Stiftungslandschaft in Deutschland charakteristisch. Sie führt angesichts länderübergreifender kirchlicher Strukturen notwendigerweise zum partiellen Auseinanderfallen von staatlichem und kirchlichem Stiftungsrecht. Diese Entwicklung korrespondiert nach Auffassung von RA Staiber mit einer unterschiedlichen starken personellen Ausstattung der Stiftungsbehörden.

Im Folgenden untersuchte Rechtsanwalt Staiber die aktuellen Reform-Diskussionspunkte auf ihre Übereinstimmungen und Unterschiede zu den jeweiligen kirchlichen Stiftungsgesetzen der Evangelischen Kirche sowie der kirchlichen Stiftungsordnungen der Katholischen Kirche in Deutschland. In einem Ausblick schlug RA Staiber einen verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen berücksichtigenden und kostenneutralen Lösungsansatz vor. Seiner Ansicht nach bietet das BGB bereits verschiedene Beispiele, die kirchlichen Eigenheiten angemessen zu berücksichtigen.

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