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Erfahrung schafft Vertrauen

REMINDER: Stimmungsbarometer: Risikozuschlag in der vollstationären Altenhilfe

Die BPG Unternehmensberatung befragt Einrichtungsträger in der vollstationären Altenhilfe zu ihren Erfahrungen zum Thema "Risikozuschlag im Pflegesatz". Teilnahme bis zum 29.06.2018 möglich!

Ihr Ansprechpartner

Dipl.-Kfm. Andreas Kamp
Dipl.-Kfm. Andreas Kamp
Geschäftsführer der
BPG Unternehmensberatungsgesellschaft

0251 - 41832-0
a.kamp@bpg-muenster.de

Unser Vorhaben:

Die BPG Unternehmensberatung begleitet bereits seit einiger Zeit Einrichtungsträger bei der Durchsetzung des Risikozuschlags im Rahmen der Pflegesatzverhandlungen, u.a. bei der Ermittlung und Bewertung von betrieblichen Einzelwagnissen. Nach unserer Erfahrung ist das Thema in der Praxis auf Einrichtungsseite noch mit vielen Unsicherheiten und Umsetzungshürden verbunden. Auf Seiten der Kostenträger wird ein Risikozuschlag weiterhin teilweise eher blockiert.

In diesem Kontext möchten wir gerne weitere Einrichtungsträger zu Ihren Erfahrungen zum Thema Risikozuschlag befragen, um ein genaueres Stimmungsbild in der Branche zu erhalten und zu veröffentlichen.

Ihr Input:

Für Ihre Meinungsäußerung bitten wir Sie bis zum 29. Juni 2018 um wenige Minuten Ihrer Zeit. Wir garantieren Ihnen dabei selbstverständlich absolute Vertraulichkeit.

Die Veröffentlichung der Ergebnisse wird ab Juli 2018 u.a. auf unserer Internetseite www.bpg-muenster.de erfolgen. Auf Wunsch senden wir Ihnen die Ergebnisse auch per E-Mail zu.

 

Teilnahmeschluss: 29. Juni 2018

Link zur Umfrage: https://www.surveymonkey.de/r/bpg_risikozuschlag

 

Vielen Dank für Ihre Teilnahme!

Zum Hintergrund:

Die Thematik der Verhandlung von angemessenen Risikozuschlägen nimmt in der Altenhilfe aufgrund der begrenzten finanziellen Handlungsspielräume von Einrichtungen in der stationären Altenhilfe mittlerweile eine dominante Rolle ein. Die Entwicklung der Rahmenbedingungen in der vollstationären Pflege (bspw. die Pflegereformen) in Deutschland der vergangenen Jahre stellt die Träger von Pflegeheimen vor beträchtliche Risiken und Unsicherheiten. Im SGB XI wird in diesem Zusammenhang der Begriff der betrieblichen Einzelwagnisse verwendet, welche „als Folge eines Überangebotes am Markt, von unwirtschaftlichem Verhalten, infolge eines unzureichenden Leistungsangebots oder wegen eigener unternehmerischer Fehlentscheidungen“ auftreten können. Dazu zählen bspw. Risiken im Bereich der Personalausstattung und in der Auslastungsentwicklung sowie Forderungsausfälle. Den Einrichtungsträgern – und damit den Trägern dieser Risiken – werden diese betrieblichen Einzelwagnisse bisher in der Regel nicht vergütet.

Seit der Inkraftsetzung des dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) am 01. Januar 2017 gehört ein sog. Risikozuschlag nunmehr zu den elementaren Bestandteilen von leistungsgerechten Pflegesätzen. Konkret heißt es in § 84 Abs. 2 S. 4 SGB XI: „Die Pflegesätze müssen einem Pflegeheim bei wirtschaftlicher Betriebsführung ermöglichen, seine Aufwendungen zu finanzieren und seinen Versorgungsauftrag zu erfüllen unter Berücksichtigung einer angemessenen Vergütung ihres Unternehmerrisikos.“ Die Thematik allerdings ist nicht neu. Das Bundessozialgericht und die Landessozialgerichte beschäftigen sich bereits seit Jahren mit dieser Materie. So urteilte das BSG im Jahr 2009, dass das Unternehmerrisiko über Zuschläge angemessen vergütet werden müsste. Dieses wurde durch ein Urteil aus dem Jahr 2013 noch einmal bekräftigt, in dem es heißt, dass eine „Einrichtung bei ausreichend bemessener Pflegevergütung einen ihr verbleibenden Überschuss erzielen“ könne, wenn sich keines der unternehmerischen Risiken realisieren würde. Allerdings blieb bei diesen Urteilen eine konkrete Ausführung zur Höhe und Ermittlung des Unternehmergewinns aus, weshalb sich die Durchsetzung auch heute noch als schwierig gestaltet.

Zuletzt hat das LSG NRW mit Urteil vom 06.04.2017, welches auch auf andere Bundesländer übertragen werden kann, eine fachkundige Begutachtung gefordert, bei der Gewinnchancen und Risiken gegeneinander abzuwägen sind. Ein konkretes Verfahren zur Herleitung oder Bemessung eines angemessenen Risikozuschlags fehlt allerdings weiterhin.

Ihr Ansprechpartner

Dipl.-Kfm. Andreas Kamp
Dipl.-Kfm. Andreas Kamp
Geschäftsführer der
BPG Unternehmensberatungsgesellschaft

0251 - 41832-0
a.kamp@bpg-muenster.de

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