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Erfahrung schafft Vertrauen

Weitergehende Reform des KiBiz-Gesetzes in Sicht

Die neue schwarz-gelbe NRW-Landesregierung hat ein vierstufiges Rettungspaket für Kitas angekündigt.

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Dipl.-Kfm. Andreas Kamp
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Seit der zweiten Revision des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) 2014 wird die Kritik über das KiBiz immer lauter. Vor allem das Finanzierungssystem der Kindertageseinrichtungen, das eine feste Pauschale für jedes in einer Kindertageseinrichtung aufgenommene Kind vorsieht, wird kritisiert. Diese so genannten Kindpauschalen sind von der Gruppenform und der Betreuungszeit des Kindes abhängig, nicht aber von den tatsächlich anfallenden Kosten der Kindertageseinrichtung.

Das Gesetz zur überbrückenden Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Kindertagesbetreuung sieht zwar in den Kindergartenjahren 2016/2017, 2017/2018 und 2018/2019 eine jährliche Erhöhung der Kindpauschalen um 3 % anstatt der sonst jährlichen Erhöhung um 1,5% vor, doch auch diese Verdopplung der Erhöhung halte nicht mit der Lohn- und Preisentwicklung mit, bemängeln zahlreiche Kita-Träger. Diese strukturelle Unterfinanzierung führe zu einer stetig größer werdenden Finanzierungslücke bei den Trägern. Zudem benachteilige das KiBiz die Träger, die ihren Mitarbeitern den Tariflohn zahlen, da die Kindpauschalen unabhängig von den Löhnen ausgezahlt werden.

Infolgedessen hat Joachim Stamp, Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration der neu gebildeten, schwarz-gelben NRW-Landesregierung, ein vierstufiges Rettungspaket für Kitas angekündigt. In einem ersten Schritt soll das Rettungspaket Einmalzahlungen an Kindertageseinrichtungen beinhalten, damit diese vorerst finanziell abgesichert sind. In der zweiten Phase soll das KiBiz bis zum Kindergartenjahr 2019/2020 reformiert werden, bevor in einem dritten Schritt die Qualität der Kitas verbessert werden soll. In der letzten Etappe gehe es um die Flexibilisierung der Öffnungszeiten der Kitas. Hierzu sollen in Pilotprojekten 24h-Kitas in der Nähe von schichtintensiven Betrieben wie Krankenhäusern erprobt werden, kündigt Stamp an.

Das KiBiz trat am 1. August 2008 erstmals in Kraft und löste das bis dahin gültige Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder ab. Seither gab es zwei Revisionen des KiBiz. Die erste Revisionsstufe trat am 1. August 2011 in Kraft, die zweite am 1. August 2014.

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