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BPG Newsletter Juli 2016

BPG Newsletter Juli 2016
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Newsletter 04/2016

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser,

wir freuen uns Sie mit unserem aktuellen Newsletter über wichtige Entwicklungen aus der Rechtsprechung, der Finanzverwaltung und der Gesetzgebung zu informieren.

Nachfolgend finden Sie jeweils eine kurze Einleitung zu den interessantesten Neuigkeiten seit unserem letzten Newsletter im Mai. Über einen Link gelangen Sie dann zu der entsprechenden Newsmeldung auf unserer Homepage.

Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre und viel Vergnügen beim Besuch auf unserer Internetseite!

 

Dipl.-Ing. Jochen Hartung, Wirtschaftsprüfer

BPG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

 

Golo Busch, Rechtsanwalt

BPG Rechtsanwaltsgesellschaft

 

Dipl.-Kfm. Andreas Kamp

BPG Unternehmensberatungsgesellschaft

07.07.2016
GEPA NRW / APG DVO NRW: Vorprüfung der Anträge

Landschaftsverbände richten ein Vorprüfungsverfahren für die Feststellungs- und Festsetzungsanträge gemäß §§ 11 und 12 APG DVO NRW ein. Die Träger der Einrichtungen werden innerhalb der nächsten 5 Wochen über das System PFAD.invest benachrichtigt. Eine gesetzte Frist ist unbedingt einzuhalten.

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28.06.2016
Publikation "Kirchliche Stiftungen in Deutschland"

Wer einen Überblick über die Fülle kirchlichen Stiftungsengagements, beispielsweise in der Gemeindearbeit, der Caritas oder der kirchlichen Kunst und Kultur, sucht, wird in der Publikation "Engagiert für Gott und die Welt - Kirchliche Stiftungen in Deutschland" reichlich Anregungen für die eigene Arbeit und weiterführende Hinweise finden.

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27.06.2016
Weitere Bistümer veröffentlichen erstmalig einen Jahresbericht

Auch wenn Bistümer als Körperschaften des öffentlichen Rechts nicht zur Offenlegung ihrer Zahlen verpflichtet sind, sind sie weiterhin um mehr finanzielle Transparenz und Rechenschaft bemüht. Die Bistümer veröffentlichen ihre Zahlen nicht mehr nur in den jeweiligen Kirchlichen Anzeigern sondern auch in Zeitungen und in eigenen Jahresberichten mit Bestätigungsvermerken bzw. Bescheinigungen von Jahresabschlussprüfern.

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23.06.2016
Bundesteilhabegesetz – Die Quadratur des Kreises gelingt nicht

Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) soll die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen zu einem modernen Teilhaberecht weiterentwickelt werden; gleichzeitig soll keine neue Ausgabendynamik entstehen und die Länder und Kommunen sollen entlastet werden.

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23.06.2016
Vormerken: Zweiter Kongress kirchlicher Stiftungen

Drei Jahre nach dem erfolgreichen ersten Kongress kirchlicher Stiftungen in Hannover treffen sich erneut katholische und evangelische Stiftungen zu einem großen Austausch, diesmal in Köln.

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22.06.2016
Privilegierung gemeinnütziger Einrichtungen beim Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß

Nach einem aktuellen Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist die Privilegierung verfassungsgemäß.

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16.06.2016
Antikorruptionsgesetz im Gesundheitswesen seit 04.06.2016 in Kraft

Gesetzgeber schafft für Heilberufler zwei neue Straftatbestände der Bestechlichkeit und der Bestechung im Gesundheitswesen.

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10.06.2016
BSG: Dreijahresfrist für Nachbesetzung einer Arztstelle im MVZ

Das Bundessozialgericht (BSG) erschwert die Nachbesetzung von Arztstellen im MVZ erheblich.

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08.06.2016
Bundesfinanzhof entscheidet zum sog. "Nullgesellschafter"

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat am 03.11.2015 zwei interessante Urteile zum sog. "Nullgesellschafter" in einer Freiberuflerpraxis verkündet.

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03.06.2016
KHSG 2016 – Umsetzung der Qualitätsoffensive schreitet voran!

Ziel des Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTiG) ist es, mithilfe von entsprechenden Indikatoren künftig Qualität bei der Krankenhausplanung fest zu verankern.

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24.05.2016
Dienstplangestaltung in der Altenhilfe – Wirtschaftlichkeit und Mitarbeiterzufriedenheit in Einklang bringen

Grundsätzlich sind drei Planungsschritte zu befolgen, um einen "schlüsselgerechten" Dienstplan zu erstellen., welcher wirtschaftliche Interessen , Bewohnerbedürfnisse und Mitarbeiterinteressen dauerhaft vereint.

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