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Erfahrung schafft Vertrauen

BPG-Newsletter Mai 2018

BPG-Newsletter Mai 2018
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Newsletter 05/2018

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser,

wir freuen uns Sie mit unserem neuen Newsletter über eine Vielzahl wichtiger Entwicklungen aus der Rechtsprechung, der Finanzverwaltung und der Gesetzgebung zu informieren.

Nachfolgend finden Sie jeweils eine kurze Einleitung zu den interessantesten Neuigkeiten seit unserem letzten Newsletter im März. Über einen Link gelangen Sie dann zu der entsprechenden Newsmeldung auf unserer Homepage.

Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre und viel Vergnügen beim Besuch auf unserer Internetseite!

 

Dipl.-Ing. Jochen Hartung, Wirtschaftsprüfer

BPG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

 

Sebastian Voitzsch, Rechtsanwalt

BPG Rechtsanwaltsgesellschaft

 

Dipl.-Kfm. Andreas Kamp

BPG Unternehmensberatungsgesellschaft

 

Dipl.-Betriebswirt (FH) Sven Homm, Steuerberater

BPG Steuerberatungsgesellschaft

 

09.05.2018
Stimmungsbarometer: Risikozuschlag in der vollstationären Altenhilfe

Die BPG Unternehmensberatung befragt Einrichtungsträger in der vollstationären Altenhilfe zu ihren Erfahrungen zum Thema "Risikozuschlag im Pflegesatz". Die Teilnahme an der Befragung ist bis zum 15. Juni 2018 möglich!

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08.05.2018
Geplante Änderungen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes - Brückenteilzeit und Befristungshöchstdauer

Die Umsetzung der von der Koalition geplanten Brückenteilzeit nimmt erste Formen an. Die Bundesregierung hat am 17. April 2018 einen Referentenentwurf vorgelegt. Eine zeitliche Höchstdauer der Befristung wird trotz eines entsprechenden Gesetzesentwurfs der Fraktion der AfD vom 24. April 2018 wahrscheinlich nicht vom Bundestag verabschiedet werden.

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04.05.2018
Grundsteuerbefreiung von gemeinnützigen Einrichtungen

Die Frage der Grundsteuerbefreiung für gemeinnützige Altenwohn- und Altenpflegeeinrichtungen.

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27.04.2018
EuGH-Vorlage: Sind medizinische Analysen von klinischen Chemikern und Laborärzten von der Umsatzsteuer befreit?

Aufgrund der Vorlage des BFH muss sich der EuGH mit der Frage auseinandersetzen, ob medizinische Analysen von klinischen Chemikern und Laborärzten von der Umsatzsteuer befreit sind.

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18.04.2018
BFH: Keine Anerkennung als gemeinnützig bei unbestimmter oder unvollständiger Satzung

Die Anerkennung einer Körperschaft als gemeinnützig setzt voraus, dass deren Satzung den gesetzlichen Vorgaben entspricht.

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16.04.2018
Honorarkräfte im Krankenhaus?

Die Beschäftigung von Ärzten, Pflegekräften und Ernährungs- und Diätberatern im Krankenhaus auf Honorarbasis kann zu erheblichen Nachforderungen von Sozialversicherungsbeiträgen führen.

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12.04.2018
Gesetz zur Neuregelung des § 203 StGB

Ende 2017 ist das "Gesetz zum Schutz von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen" in Kraft getreten.

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06.04.2018
Entgeltkürzungen nach § 115 SGB XI

Am 22.12.2017 wurde die „Vereinbarung nach § 115 (3b) SGB XI über das Verfahren zur Kürzung der Pflegevergütung nach Abs. 3 und 3a“ durch eine einvernehmliche Einigung im Qualitätsausschuss (§ 113b SGB XI) beschlossen.

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04.04.2018
Abweichende Überlassungshöchstdauer für kirchliche Einrichtungen?

Der Gesetzgeber hat in § 1 Abs. 1b Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) den Kirchen die Möglichkeit eingeräumt, eine längere Überlassungshöchstdauer als 18 Monate zu regeln. Die Katholische Kirche beabsichtigt, von dieser Öffnungsklausel Gebrauch zu machen.

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03.04.2018
Die Zusammenlegung von Kirchengemeinden kann Grunderwerbsteuer auslösen

Werden Kirchengemeinden zusammengelegt, so kann dies Grunderwerbsteuer auslösen, wenn die Kirchengemeinden über Grundbesitz verfügen

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29.03.2018
Besteuerung von Blockheizkraftwerken im Fokus

Für steuerbegünstigte Einrichtungen stellt sich immer wieder die Frage, wie die Leistungen aus dem Betrieb eines Blockheizkraftwerkes steuerlich einzuordnen sind. Dabei ist zwischen der ertragsteuerlichen und der umsatzsteuerlichen Würdigung zu differenzieren. Dies bedarf der konkreten Überprüfung.

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28.03.2018
Grundsätze des Datenschutzes und der Arbeitgeberpflichten

Der deutsche Gesetzgeber und die Katholische Kirche in Deutschland haben ihre Datenschutzvorschriften in Anlehnung an die europäische Datenschutz-Grundverordnung überarbeitet. Die neuen Datenschutzbestimmungen treten ohne Übergangsfristen am 25. Mai 2018 in Kraft. Wir stellen Ihnen die neuen Bestimmungen bezogen auf den Beschäftigtendatenschutz in zwei Beiträgen vor.

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26.03.2018
GEPA NRW / APG DVO NRW: Entfesselungspaket I verabschiedet

Mit den verabschiedeten Änderungen des APG NRW und der APG DVO NRW korrigiert der Gesetzgeber eine zu keiner Zeit beabsichtigte Auswirkung der Gesetzesformulierung.

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23.03.2018
Verarbeitung personenbezogener Daten und die dazu ermächtigenden Rechtsgrundlagen

Der deutsche Gesetzgeber und die Katholische Kirche in Deutschland haben ihre Datenschutzvorschriften in Anlehnung an die europäische Datenschutz-Grundverordnung überarbeitet. Die neuen Datenschutzbestimmungen treten ohne Übergangsfristen am 25. Mai 2018 in Kraft. Wir stellen Ihnen die neuen Bestimmungen bezogen auf den Beschäftigtendatenschutz in zwei Beiträgen vor.

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16.03.2018
Höhe der Nachforderungszinsen nach § 238 AO noch verfassungsgemäß?

Aufgrund eines anhängigen Revisionsverfahrens vor dem BFH besteht die Möglichkeit Bescheide über Zinsfestsetzungen offen zu halten.

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15.03.2018
Änderungen in Bezug auf das Weihnachtsgeld / 13. Gehalt durch den Manteltarifvertrag für medizinische Fachangestellte vom 1. August 2017

Die zum 1. April anstehende zweite Stufe der Erhöhung der Gehälter medizinischer Fachangestellter kann zu ungewollten Effekten in Bezug auf das Weihnachtsgeld führen, wenn sie von nicht tarifgebundenen Arztpraxen übernommen wird.

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